Kommt das Geld an?

25. Juli 2014

Eineinhalb Jahre haben sich Land und Kommunen in Nordrhein-Westfalen darüber gestritten, wer zusätzliche Kosten für inklusive Schulen tragen soll. Am Ende erklärte sich das Land bereit, den Kommunen 175 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre zu überweisen. Der Kompromiss ist in ein  Gesetz gegossen worden, das unter anderem vorsieht die Kostenentwicklung gemeinsam zu überprüfen um feststellen zu können ob das Land nachlegen muss. Ende Juni waren Experten in den Landtag geladen um zum geplanten Gesetz Stellung zu nehmen. Der Elternverband Gemeinsam Leben - Gemeinsam Lernen äußerte in seiner Stellungnahme große Sorge ob die Millionensummen am Ende tatsächlich der Inklusion und den Schülerinnen und Schülern mit Behinderung zu Gute kommen werden. Ist doch nirgends im Gesetz geregelt wo die Grenze zwischen Inklusionskosten und allgemeinen Schulkosten ist. Zudem sind die Kommunen nicht einmal verpflichtet darzulegen, welche Kosten sie - oder auch die Landschaftsverbände - einsparen wenn weniger Schüler Förderschulen besuchen.

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